Pflege. Gut informiert entspannter arbeiten
Berlin (scp) - "Wie können wir Pflegekräfte bei ihrer wichtigen Arbeit besser unterstützen?" Darüber haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, am 19. März 2020 in einer Videokonferenz mit den Pflegeverbänden gesprochen. Die Ergebnisse haben Spahn und Westerfellhaus dann in einer Live-Pressekonferenz vorgestellt.
Covid-19: Maßnahmen des BMG in der Pflegeversicherung
Zur Herabsetzung des Infektionsrisikos der Pflegebedürftigen und aller in der Pflege tätigen Beschäftigten und zur Entlastung der die Pflegeeinrichtungen und der Pflegekräfte werden folgende Festlegungen getroffen.
Qualitätsprüfungen
Qualitätsprüfungen werden ab sofort zunächst bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Über eine ggf. notwendig werdende Verlängerung wird rechtzeitig entschieden. Anlassprüfungen sollten weiter durchgeführt werden; die Pflegekassen, die Krankenkassen und die Medizinischen Dienste prüfen dabei im Einzelfall die Notwendigkeit einer Begehung/Prüfung in der Einrichtung unter Berücksichtigung der aktuellen Lage. Die Indikatorenerhebung durch die vollstationären Einrichtungen (derzeit Erprobungsphase) wird ebenfalls ausgesetzt.
Begutachtung
Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit erfolgen anstelle von körperlichen Untersuchungen in der Häuslichkeit oder im Pflegeheim in einer Kombination von Aktenlage und strukturiertem Interview (telefonisch oder digital) mit dem Pflegebedürftigen, einer Pflegeperson oder Pflegekraft und ggf. dem rechtlichem Betreuer.
Die Bearbeitungsfrist für Anträge auf Leistungen der Pflegeversicherung (25 Arbeitstage) wird zunächst bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Für die Leistungsgewährung sind wie bisher der Tag der Antragstellung und das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen entscheidend. Für Dringlichkeitsfälle wird der Spitzenverband Bund der Pflegekassen ermächtigt, bundesweit einheitlichen Kriterien für das Vorliegen eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs festzulegen. Wiederholungsbegutachtungen finden nicht statt.
Nutzung von ggf. frei werdenden Ressourcen der MDK für die pflegerische Versorgung
Das Bundesministerium für Gesundheit begrüßt ausdrücklich, dass die Medizinischen Dienste und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung bereit sind, freies ärztliches und pflegerisches Personal ohne Kosten-/Aufwandsersatz an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abzustellen. Zur konkreten Umsetzung sollen die Medizinischen Dienste Vereinbarungen mit den Bundesländern treffen. (Jens Spahn geht dabei von rund 4.000 Pflegefachpersonen und 2.000 Ärztinnen und Ärzten aus, Anm. d. Red.)
Beratungsbesuche
Es wird die Möglichkeit geschaffen, auf die nach § 37 Absatz 3 Satz 1 SGB XI vorgeschriebenen Beratungsbesuche zu verzichten, ohne den Pflegegeldanspruch zu kürzen. Die Pflegekassen verzichten bis zum 30. September 2020 vollständig auf die Durchführung und Überprüfung der Beratungsbesuche. Auch eine rückwirkende Kürzung oder Entziehung soll ausgeschlossen werden. Dabei bleibt aber der Anspruch der Pflegebedürftigen auf einen Beratungsbesuch unverändert, einem entsprechenden Bedarf ist weiter grundsätzliche Rechnung zu tragen. Als Alternative kommen telefonische und digitale Beratungen in Betracht.
Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Anzeigepflicht gegenüber Pflegekassen
Anzeigepflicht für die Pflegeeinrichtungen gegenüber den Pflegekassen bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge der Covid-19-Epidemie. Es genügt die Anzeige an eine als Partei des Versorgungsvertrages beteiligte Pflegekasse. In Abstimmung mit den weiteren hierbei zuständigen Stellen haben die Pflegekassen zusammen mit der Pflegeeinrichtung zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung die erforderlichen Maßnahmen und Anpassungen vorzunehmen. Dabei sind zum flexiblen Einsatz des Pflegepersonals (z.B. aus der Tagespflege) in anderen Versorgungsbereichen alle bestehenden Instrumente und Mittel zu nutzen und unbürokratisch einzusetzen.
Unterschreiten der vereinbarten Personalausstattung in stationären Pflegeeinrichtungen / Aussetzen von Vergütungskürzungsverfahren
Die bei Unterschreiten der vereinbarten Personalausstattung gesetzlich vorgesehenen Vergütungs-kürzungsverfahren werden ausgesetzt. (landesspezifische Regelungen werden flexibilisiert, so Jens Spahn, Anm. d. Red.)
Finanzierung von Corona-bedingten außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen, z.B. für Schutzausrüstung (Masken, Schutzkittel, Desinfektionsmittel) als auch für zusätzliches Personal und Schwankungen bei der Inanspruchnahme
Es wird ein zeitlich begrenzter unbürokratischer Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen für durch Corona-bedingte außerordentlichen Aufwendungen oder Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen durch rasche gesetzliche Maßnahmen eingeführt. (coronabedingte Kosten werden zu Lasten der Pflegekassen ausgeglichen; Schutzausrüstungen werden zentral beschafft und über die Länder geliefert, so Jens Spahn, Anm. d. Red.)
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Berlin (scp) – „Vergessen Sie die Initiativen und Instrumente der letzten 30 Jahre. Diese werden Ihnen bei der Problemlösung in der Pflege nicht helfen. Sie haben gezeigt, dass sie nicht funktionieren." Das sagte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung,...
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Berlin (scp) – Um den drohenden Fachkräftemangel in der Pflege zu bekämpfen, sollen deutlich mehr Pflegefachkräfte ausgebildet werden als bisher. Die Auszubildendenzahlen sollen bis 2023 um zehn Prozent steigen (Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey spricht dabei von...
Berlin (scp) – Die Abkürzung „Ko-Pilot" steht für Koordination-Pflege im Lot), machte Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, auf einer Veranstaltung seines Hauses – gemeinsam mit der BAGSO – zum Thema...
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Berlin (scp) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im ZDF für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften plädiert. „Ich finde, so 2.500, 3.000 Euro sollten möglich sein, im...
Berlin (scp) – Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung will die Bundesregierung mehr Menschen für die Pflege begeistern. Dafür haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey und der Bundesminister...
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Berlin (scp) – Das Bundesgesundheitsministerium hat den Referentenentwurf eines Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetzes (PpSG) vorgelegt und auch bereits die Verbändeanhörung durchgeführt.
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Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des VDAB:
Im Entwurf für das neue Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz unterscheidet der Gesetzgeber zwischen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. So soll im Krankenhausbereich im Gegensatz zum Pflegebereich jede zusätzliche Stelle...
Berlin (scp) – Gesundheitsexperten sehen die teilweise stark steigenden finanziellen Eigenanteile in der Heimpflege mit Sorge. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses in Berlin über einen Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke wurden unterschiedliche...
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