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Berlin (scp) – „Wir sind bei der Umsetzung der Tariftreue-Regelung nicht mehr im Zeitplan“, sagte Dr. Martin Schölkopf, Ständiger Vertreter der Abteilung Pflegesicherung im Bundesgesundheitsministerium, am 12. Januar auf dem 18. contec forum – Pflege und Vernetzung „Pflege 2025: Reicht der neue Koalitionsvertrag?“.
Laut Wohlfahrt Intern verschiebe sich wegen Unklarheiten nun zumindest die Meldefrist vom Februar. (Zur Erinnerung: Bis Ende Februar sollen Pflegeeinrichtungen die künftige Vergütung ihrer Mitarbeitenden melden. Umgesetzt werden soll die Tariftreue-Regelung dann ab dem 01.09.2022. Die Richtlinie sollte bereits im alten Jahr verabschiedet sein - so war es vorgesehen).
Schöllkopf verwies auf die komplexen Vorgaben („doch zu komplex“). Bezüglich dem vom GKV Spitzenverband vorgelegen Richtlinienentwurf seien noch zahlreiche Fragen (auch) mit dem Bundesarbeitsministerium zu klären. Schöllkopf hofft, dass man hiermit „zeitnah zum Ende kommt“. Er hoffe auf eine Veröffentlichung „in den nächsten Tagen“.
Die Umsetzung dieser Richtlinie werde mit einer „gewissen Flexibilität verbunden sein“ müssen. Zur Richtlinie werde man umfassend informieren, so „dass es alle mitbekommen“. Spätestens Anfang Februar müsse klar sein, „wohin die Reise geht“, ergänzte Schölkopf.
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