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Nachrichten aus der Pflege

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 1. Februar 2019

Im Bemühen einer einfachen, sachlichen Sprache bedienen wir uns allgemeiner Abkürzungen, wie „AGB“ für „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ sowie „Social Company“ für „Social Company für soziales Handeln UG (haftungsbeschränkt)“. Zur besseren Übersichtlichkeit haben wir unsere AGB inhaltlich in Kategorien strukturiert.

 

A) Allgemeines

B) Vertragsdetails

C) Produktdetails

D) Gewährleistung und Haftung

 

A) Allgemeines

1. Diese AGB gelten für alle Angebote und Leistungen, welche durch die Social Company angeboten bzw. erbracht werden. Dabei ist es gleichgültig, ob jene entgeltlich oder unentgeltlich angeboten bzw. erbracht werden.

2. Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von der Social Company ausdrücklich in Textform bestätigt wurden.

3. Die Social Company ist berechtigt und verpflichtet, diese AGB den aktuellen Rechtsnormen, wie Gesetzen, Verordnungen und der Rechtssprechung ständig anzupassen. Bestehende Vertragsverhältnisse können sich demnach in Inhalt und Auswirkung verändern. Änderungen, welche die Folge solcher neuen Rechtsnormen sind, begründen kein Recht ein Vertragsverhältnis aus besonderem Grund zu kündigen. Ein Widerspruch gegen Anpassungen der AGB, welche auf Anpassungen durch veränderte Rechtsnormen beruhen, ist ausgeschlossen. 

4. Entschließt sich die Social Company die AGB aus anderen Gründen anzupassen, so steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht zu, wenn es dem Kunden unzumutbar erscheint, das Vertragsverhältnis unter den veränderten Konditionen fortzuführen. Solche Unzumutbarkeitsgründe können bereits darin liegen, wenn sich die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen verändert hat und jene Veränderungen für den Kunden mit starken Nachteilen verbunden sind. Ebenso kann eine unverhältnismäßige Preiserhöhung zu einem solchen Widerspruchsrecht führen.

5. Im Falle einer Anpassung der AGB informiert die Social Company den Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der angepassten AGB. Die Information erfolgt in elektronischer Form (E-Mail), sofern keine anderweitige individuelle Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde. Die Information umfasst einen Hinweis, ob es sich bei den Anpassungen um solche nach Ziffer 3 bzw. Ziffer 4 unter A) Allgemeines handelt. In jedem Fall fasst die Social Company die wesentlichen Änderungen in kurzer, einfacher Sprache zusammen und informiert über ein mögliches Recht, den Anpassungen zu widersprechen.

6. Sofern dem Kunden ein Widerspruchsrecht zusteht, beträgt der Zeitraum zum Widerspruch 14 Tage. Die Frist beginnt mit Erhalt der Anpassungsmitteilung durch die Social Company. Ein solcher Widerspruch hat die Gründe zu beinhalten und muss dokumentiert - z.B. per E-Mail, Briefpost, Fax - erfolgen. Ein nicht dokumentierter Widerspruch - z.B. in mündlicher Form - ist nicht zulässig. Im Falle eines solchen Widerspruchs steht es der Social Company frei, das bisherige Vertragsverhältnis fristgemäß zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung durch die Social Company, so besteht das Vertragsverhältnis zu den Konditionen der bisherigen AGB fort.

7. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist Potsdam. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

B) Vertragsdetails

I. Vertragsentstehung

1. Die Angebote der Social Company richten sich an alle natürlichen - gleich ob Verbraucher oder Unternehmer - und juristischen Personen, die ein Interesse an der Pflege und Gesundheitsbranche haben.

2. Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte der Social Company kommt in Textform zustande. Die Social Company stellt hierfür ein Bestellformular bereit, welches durch den Kunden auszufüllen und zu unterschreiben ist. Ist der Kunde eine juristische Person, so ist das Bestellformular durch einen Vertretungsberechtigten zu unterschreiben.

3. Durch die Zusendung des ausgefüllten und unterschriebenen Bestellformulars gibt der Kunde ein Angebot an die Social Company ab. Die Zusendung des ausgefüllten und unterschriebenen Bestellformulars kann per Briefpost, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Die Annahme des Angebotes durch die Social Company erfolgt spätestens durch Zusendung einer Rechnung oder indem die Social Company mit der Leistungserbringung beginnt.

4. Grundsätzlich steht einem Kunden, der Verbraucher ist, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht entfällt, wenn die Social Company mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.

II. Vertragsdurchführung

1. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Produkten und Leistungen der Social Company eingeräumt. Die Produkte und Leistungen dürfen vom Kunden nur für eigene Zwecke genutzt werden. Folglich ist es dem Kunden nicht gestattet, die Produkte und Leistungen Dritten - weder unentgeltlich noch entgeltlich - zur Verfügung zu stellen.

2. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung, insbesondere von Texten, Textteilen, von Ton-, Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der Social Company. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und für die Vervielfältigung auf elektronische Datenträger. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

3. Kunden, die ein MEHRFACH-Abo zum Vertragsgegenstand haben, verpflichten sich sicherzustellen, dass die jeweiligen - vom Kunden selbst ausgewählten - Empfänger des Newsletters von diesen Nutzungsbedingungen Kenntnis erhalten und sich jenen unterwerfen. Verstoßen die Empfänger gegen diese Nutzungsbedingungen, so haftet der Kunde stellvertretend für den Empfänger gegenüber der Social Company. Der Kunde, welcher sodann ein MEHRFACH-Abo erwirbt, sichert der Social Company zu, dass die angegebenen Empfänger einer Zusendung der Newsletter zugestimmt haben.

4. Über die Nutzung von Diensten Dritter, die Social Company bewirbt, bzw. zu denen Social Company den Zugang vermittelt, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen dem Nutzer jener Dienste und dem anbietenden Dritten zustande. Die Social Company übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung.

5. Die Social Company versendet Rechnungen in elektronischer Form an die vom Nutzer hierfür angegebene E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag ist mit Zusendung fällig und zahlbar ohne Abzug. Der Verzug tritt nach einem Ablauf von 14 Tagen (ab Rechnungszugang) ein, ohne, dass es einer Mahnung bedarf. Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).

6. Der Nutzer ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, so ist die Social Company, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, die Leistungen zu verweigern. Erfolgt die Sperrung wegen offen stehender Forderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird die Leistung durch die Social Company wieder aufgenommen.

III. Vertragskündigung

1. Der Vertrag über ein BASIS-Abo oder MEHRFACH-Abo kann spätestens sechs Wochen vor Ende des Kalenderjahres (somit bis zum 19. November des jeweiligen Jahres) in Textform gekündigt werden. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das bestehende Abonnement automatisch um ein weiteres Kalenderjahr.

2. Der Vertrag über ein PROBE-Abo kann bis 10 Tage nach Erhalt der 3. Ausgabe des PROBE-Abo in Textform gekündigt werden. Ohne rechtzeitige Kündigung des PROBE-Abo wandelt sich jenes in ein BASIS-Abo um. Es gelten sodann die Bedingungen für das BASIS-Abo.

3. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt darüber hinaus jeder Vertragsseite vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder der Kunde ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot der Social Company zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkenden Zwecken einsetzt.

4. Sämtliche Kündigungen eines Kunden nach diesen AGB haben durch Miteilungen in Textform an eine der angegebenen Adressen zu erfolgen:

            Postanschrift:

Social Company für soziales Handeln UG (haftungsbeschränkt),

Auf der Breite 1A, 14532 Kleinmachnow

Fax: 033203/ 88 36 89

E-Mail: info@social-company.de

5. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den kostenpflichtigen Leistungen der Social Company gesperrt.

 

C) Produktdetails

1. Die Social Company versendet in regelmäßigen Abständen Newsletter in elektronischer Form (HTML E-Mail), welche ihren redaktionellen Schwerpunkt in der Pflege- und Gesundheitsbranche haben.

2. Jene Newsletter sind technisch so konzipiert, dass sie in allgemein gebräuchlichen E-Mail-Verwaltungsprogrammen (z.B. Outlook, Thunderbird, usw.) abgerufen und betrachtet werden können. Eine Betrachtung der Newsletter ist sodann auch offline möglich. Erlangt der Kunde durch Einsetzung eines Browsers Zugang zu seinem E-Mail-Account (webbasierter Zugriff), so ist für das Abrufen des Newsletters stets eine Internetverbindung notwendig, welche nicht durch die Social Company bereitzustellen ist.

3. Hyperlinks, welche in den Newslettern implementiert wurden und ggf. auf andere Nachrichten-Quellen verweisen, setzten für ihre wirksame Anwendbarkeit eine aktive Internetverbindung voraus, welche nicht durch die Social Company bereitzustellen ist.

4. Der Kunde erwirbt lediglich das Recht, die Newsletter per E-Mail zu erhalten. Mit Übertragung des Newsletters an den E-Mail-Account - bzw. bei einem MEHRFACH-Abo an die E-Mail-Accounts - des Kunden, ist die Leistungserbringung abgeschlossen. Der Kunde hat keinen Anspruch, die Leistung auf alternativen Medien (z.B. CD, USB-Stick, Papier, usw.) zu erhalten.

5. Kostenpflichtige Newsletter erscheinen in kalenderjähriger Auflage; jene Vertragsverhältnisse entstehen daher immer für ein Kalenderjahr. Kommt der Vertrag mitten im Kalenderjahr zustande, so kauft der Kunde nur die noch zukünftig erscheinenden Ausgaben des laufenden Kalenderjahres. Die Kosten werden dementsprechend anteilig für das laufende Kalenderjahr - nach Anzahl der Monate - berechnet. Erfolgt ein Vertragsabschluss erst nach dem 19. November im aktuell laufenden Kalenderjahr, so erstreckt sich die Erstvertragslaufzeit mindestens auf die restliche Laufzeit des Kalenderjahres sowie das vollständige, anschließende Kalenderjahr. Die kostenpflichtigen Newsletter strukturieren sich in die Tarife „BASIS-Abo“, „MEHRFACH-Abo“ und „PROBE-Abo“. Alle diese Tarife sind technisch sowie vom redaktionellen Inhalt her identisch. Vertragsrechtliche Unterschiede sind bezüglich des PROBE-Abo aus B) III. 2. zu entnehmen.

6. Ein MEHRACH-Abo gestattet es dem Kunden mehrere Empfänger des Newsletters anzugeben. Die Empfänger können sodann auch eigenständige natürliche bzw. juristische Personen sein, welche nicht direkt mit dem Kunden (als Vertragspartner der Social Company) rechtlich verbunden sind. Hierdurch entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen den Empfängern der Newsletter und der Social Company. Das Vertragsverhältnis bleibt nur zwischen dem Kunden und der Social Company bestehen. Es obliegt daher dem Kunden, die Durchsetzung der Nutzungsrechte gemäß B) II. 3. dauerhaft und mit eigenen Mitteln sicherzustellen. Ansprüche eines Empfängers, der nicht Kunde der Social Company ist, sind ausgeschlossen und können allenfalls über den formellen Vertragskunden vorgetragen werden.

7. Der Kunde hat Anspruch auf Abänderungen der Empfänger-E-Mail-Adressen während der Vertragslaufzeit. Hierdurch entstehen dem Kunden keine Bearbeitungskosten. Eine rückwirkende Änderung von E-Mail-Adressen ist ausgeschlossen. 

 

D) Gewährleistung und Haftung

1. Die Leistungen der Social Company werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Die Social Company bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen der Social Company ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Instandsetzungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden.

2. Eine Haftung der Social Company sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung der Social Company ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.

3. Werden Leistungen der Social Company, z. B. wegen Unvollständigkeit oder wegen Mängel, durch den Nutzer beanstandet, so muss der Nutzer die Beanstandungen der Social Company unverzüglich nach Kenntnisnahme anzeigen.

4.  Haftet die Social Company wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat die Social Company im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nachzubessern. Der Nutzer kann die Herabsetzung der Entgelte verlangen, wenn Nachbesserungsversuche von der Social Company verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen.

NÄCHSTE TERMINE
Berlin. 12. bis 14. März 2020.
Deutscher Pflegetag 2020
Berlin. 17. und 18. März 2020.
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Hannover. 24. bis 26. März 2020.
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