HomeAbo/LeistungenSign in/-outKontakt/Über uns
Pflege. Gut informiert entspannter arbeiten
Take Care - Was nun?
Meldung zur Tariftreue

Wild durcheinander

Laut einer Information der Verbände der Pflegekassen auf Bundesebene zur Umsetzung der im Gesundheits-Versorgungs-Weiterentwicklungsgesetz (GVWG) geregelten Tariftreue, soll die Meldung der Pflegeeinrichtungen, welche tarifvertragliche Regelung sie anwenden, über die aus den Qualitätsprüfungen bekannte DatenClearingStelle (DCS) erfolgen.

Verwirrung im zeitlichen Ablauf

Die Richtlinie des GKV-Spitzenverbandes zur Umsetzung der Tariftreue-Regelung soll bis zum 30. September 2021 vorliegen und die Einzelheiten umfassen.

Aus dem Schreiben der Kassen geht jedoch vor, dass schon vor dem Vorliegen der Richtlinie, die ja die Details klärt, die Pflegeeinrichtungen Daten liefern sollen, aus denen hervorgeht, welche Tarifverträge und kirchliche Arbeitsvertragsregelungen zur Anwendung kommen. Zur Verwirrung greift dies die DCS-Homepage gleichfalls auf und erwartet eine Meldung der Einrichtungen bis zum 30. September 2021.

Im Schreiben der Bundeskassen heißt es dann weiter: „Bis voraussichtlich Ende Oktober 2021 wird aus den eingegangenen Tarifinformationen der einzelnen Pflegeeinrichtungen für jedes Bundesland jeweils ein regional übliches Entgeltniveau errechnet“.

Übersicht der Regelungen

Dieses soll dann den Maßstäben des § 82c Absatz 5 SGB XI genügen, wonach die Landesverbände der Pflegekassen unter Beteiligung des Verbandes der privaten Krankenversicherung im Land und der Träger der Sozialhilfe auf Landesebene für das jeweilige Land eine Übersicht veröffentlichen. Deren Inhalte sollen sein, so im Schreiben weiter, „welche der nach § 72 Absatz 3e SGB XI mitgeteilten Tarifverträge und kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen eine Entlohnung vorsehen, die das regional übliche Entgeltniveau nicht um mehr als 10 Prozent übersteigen“.

Das kann ja so im Ablauf eigentlich nicht funktionieren! Auch wenn in § 72 3c SGB XI davon gesprochen wird, dass die Meldungen bis zum 30. September des Jahres mitzuteilen seien, so doch aus Verfahrensgrundgründen sicherlich nicht in 2021, sondern erst ab 2022. Denkt man. Doch so sehen es die Kassen und das Bundesgesundheitsministerium nicht. Letzteres hat jetzt die Frist für das Jahr 2021 auf den 31. Oktober verschoben.

Tatsächlich muss die besagte Meldung aller Pflegeeinrichtungen, also nicht nur derjenigen mit Tarifbindung,  um die es oben geht, bis spätestens zum Ablauf des 28. Februar 2022 erfolgen.

Bis dahin wollen die Landesverbände der Pflegekassen die besagte Übersicht erstellen. Und pochen daher auf die jetzigen Meldungen der betreffenden Pflegeeinrichtungen.

Offen bleibt letztlich, was der Datenschutz dazu sagt.

Mehr Artikel Take Care


Haben Sie eine gute Woche!

Wenn Ihnen Take Care – Was nun? gefällt, können Sie den dazugehörigen Newsletter hier abonnieren. Was nun? Was fehlt? Schreiben Sie uns!

Die Social Company
Gut informiert entspannter arbeiten

Wir arbeiten für Menschen in der Pflege- und Gesundheitsbranche, die häufig wenig Zeit haben und gestresst sind, damit sie gut informiert sind – über die Themen, die Ihre Arbeit auszeichnen. Entspannter Arbeiten! Klare Informationen. In einem tollen Überblick. Mit Links, die mehr bringen. Verbunden mit vielen Ideen für eine gute Kommunikation.

Abo sc-Newsletter exclusiv Newsletter: Take Care – Was nun?

Kostenfreies E-Book Pressearbeit erhalten

Die Social Company
Vertrauen ist wertvoll

Kontakt aufnehmen! Nachrichten für uns?
Ansprechpartner: Michael Schulz
E-Mail info@social-company.de

SOCIAL COMPANY

IHR WISSEN STÄRKT DIE PFLEGE!
Unsere Kunden sind die in der Pflege tätigen Akteure, Ministerien, Kassen und Verbände, Unternehmen, Dienstleister, Institutionen und Medien.

NEWS EXCLUSIV
Wir bieten Nachrichten in einem klar durchdachten Format. Das ist übersichtlich und informiert.

NEWS INTERN
Wir gestalten Ihre Vorstands-, Mitarbeiter- und Mitgliederinformationen. Das schafft Mehrwert.

NEWS RELATIONS
Nutzen Sie unsere News für Ihre Medien. Bauen Sie mit unserem Wissen gute Beziehungen auf.

Kontakt

ABO/Leistungen

WAS ZÄHLT!
Wege für eine bessere Pflege

Wir haben es in der Hand
entnommen aus Newsletter Hermann Scherer, 04. Juni 2021 Die Gerüchteküche brodelt! Die Waldbewohner sind in heller Aufregung. Man erzählt sich, der Bär habe eine Todesliste - und niemand weiß, wer draufsteht. Der Hirsch nimmt schließlich all seinen Mut zusammen, geht zum Bär und fragt: "Sag mal, Bär, stehe ich auch auf Deiner Todesliste?" Der Bär antwortet "ja", der Hirsch läuft voller Angst davon, zwei Tage später...
weiterlesen

Wunderwaffe Wertschätzung
... heißt ein Buch von Tim Niedernolte. Wie wäre es, wenn Sie mal einen Tag lang die...
weiterlesen

Was zählt
Was zählt wirklich in der Pflege? Mit dieser Frage und den Wegen zu deren Lösung wollen wir uns an dieser Stelle beschäftigen. Es sind dabei die vielen KLEINEN aber dennoch GROSSEN Dinge, die wir finden wollen. Und die uns helfen sollen, besser zusammenzuarbeiten, besser miteinander zu kommunizieren und uns besser zu verstehen. Es geht dabei um das Gemeinsame. Das zählt.
weiterlesen

WAS FRAGEN?
Wir sind für Sie zum Thema Pflege unterwegs. Wir fragen nach! Welche Fragen haben Sie, z.B. an die Politik? Schreiben Sie uns, was Sie interessiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, 5. Januar 2021

"Die Maßnahmen sind hart, aber absolut notwendig."

Mehr Zitate


Faktum

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, 8. Oktober 2020, Quelle: Bundesgesundheitsministerium

Mehr Faktum
Für unsere Webpräsenz nutzen wir auch Leistungen Dritter, wie z.B. YouTube und GoogleAnalytics.
Sobald Sie auf unserer Webpräsenz landen, sind alle diese Funktionen von Beginn an deaktiviert.
Hier geben wir Ihnen die Möglichkeit, Ihre Präfenzeren festzulegen:

Eingebettete YouTube-Videos aktivieren. Dazu werden Daten an YouTube gesendet.
GoogleAnalytics aktivieren. Dazu werden Daten an Google gesendet.
Ihre Präferenzen werden in einem Session-Cookie gespeichert.
Ihre Einstellungen können Sie jederzeit auf unserer Seite Datenschutz individuell anpassen und zurücknehmen.